Archiv der Kategorie: DBA

  • Inländischer Wohnsitz während Auslandstätigkeit?

    7. Januar 2015

    Ein inländischer Wohnsitz wird während eines längeren Auslandsaufenthaltes nicht durch kurzzeitige Besuche zu Urlaubs- oder familiären Zwecken beibehalten oder begründet. Das gilt selbst dann, wenn der Steuerpflichtigen den Wohnsitz während der Zeit im Ausland theoretisch weiternutzen könnte, entschied das Finanzgericht Hamburg. In dem Streitfall ging der Kläger zusammen mit seiner Ehefrau für seinen Arbeitgeber für fünf Jahre ins europäische Ausland. Ihr Einfamilienhaus in Deutschland […]

  • Wegzug nach Spanien – steuerlich nicht unkompliziert

    16. Juli 2014

    Es kann zahlreiche Gründe geben, Deutschland den Rücken zu kehren und im überwiegend sonnigen Süden Europas ein neues Zuhause zu suchen. Insbesondere für Ruheständler stellt ein Umzug gerade in Anbetracht der klimatischen Bedingungen eine Option dar. Aber auch mit einer zeitweiligen oder dauerhaften Berufstätigkeit jüngerer Menschen kann eine Wohnsitzverlegung oder die Begründung eines zusätzlichen Wohnsitzes […]

  • Achtung: Doppelerfassung bei japanischen Steuerbescheiden!

    12. März 2014

    Ein japanischer Staatsangehöriger war Vorstandsmitglied einer japanischen Gesellschaft und wurde als Geschäftsführer zu einer deutschen Gesellschaft entsandt. Während dieser Zeit hatte er seinen Wohnsitz in Deutschland. In seinen Einkommensteuererklärungen deklarierte er sowohl sein Geschäftsführergehalt als auch seine Vorstandsvergütung als Einnahmen aus nichtselbstständiger Arbeit. Nachdem die japanischen Finanzbehörden zu der Erkenntnis gelangt waren, dass das Besteuerungsrecht an den Vorstandsbezügen Japan zustehe, beantragte er erfolglos […]

  • Treaty overrides auf dem Prüfstand

    19. Februar 2014

    Treaty overrides sind Regelungen, mit der ein Steuergesetzgeber sich über die bestehenden Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) hinwegsetzen kann. Jetzt hat der der Bundesfinanzhof dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt, ob der Gesetzgeber durch ein solchen Treaty override gegen Verfassungsrecht verstößt. Bereits Anfang 2012 hatte der BFH im Hinblick auf die Regelung des § 50d Abs. 8 des Einkommensteuergesetzes […]

  • Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf Personengesellschaften

    4. November 2013

    Das Bundesministerium der Finanzen und die obersten Finanzbehörden der Länder beabsichtigen, das BMF-Schreiben vom 16. April 2010 für die Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen auf Einkünfte, die von Personengesellschaften erzielt werden, zu aktualisieren, um es an die Rechtsentwicklung anzupassen. Das Bundesministerium der Finanzen bietet allgemein Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf des neuen BMF-Schreibens. Interessenten können ihre Stellungnahme […]

  • Betriebsprüfung für Zeitraum von elf Jahren rechtmäßig

    30. Oktober 2013

    Eine Betriebsprüfung bedeutet großen Aufwand für Unternehmen. Sie kann verschiedene Steuerarten und verschiedene Besteuerungszeiträume betreffen. Das FG Düsseldorf entschied nun, dass eine Betriebsprüfung für den Zeitraum von elf Jahren rechtmäßig ist. Die Beteiligten stritten um die Rechtmäßigkeit einer Betriebsprüfungsanordnung. Die klagende Gesellschaft betrieb ein Restaurant. Im Februar 2011 gab einer ihrer Gesellschafter eine Selbstanzeige beim […]